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LoeschenStattSperren in München

Heute fanden bundesweit Demonstrationen gegen Internet-Sperren unter dem Motto “Löschen statt Sperren -- Stoppt die Zensur” statt. Organisiert wurde das Ganze von der Piraten-Partei und anderen Organisationen. Den Anlass für die Demos beschreibt die Piraten-Partei folgendermaßen:

Am Donnerstag, 2009-06-18, stand im Bundestag die Abstimmung über das ‘Zugriffserschwerungsgesetz’ (ZugErschwG) an, von Menschen mit Ahnung auch zutreffender ‘Internetzensurgesetz’ bezeichnet. Es wurde mit einer Mehrheit von 389 zu 128 Stimmen angenommen, und das obwohl binnen weniger Wochen eine Petition dagegen über 130.000 Unterzeichnungen erhielt (und damit die erfolgreichste der deutschen Geschichte ist).

Dieses Gesetz stellt einen Einschnitt in die demokratische Grundordnung Deutschlands dar. Egal wie der Ausgang ist, es muss Öffentlichkeit hergestellt werden. Sei es, um im Falle der Ablehnung einen Sieg der Demokratie zu feiern, sei es, um im Falle der Annahme durch den Bundestag massiv zu protestieren, auf eine Ablehnung im Bundesrat hinzuarbeiten und ggf. bereits die Verfassungsbeschwerden vorzubereiten.

Ich selbst war bei der Demo in München dabei und muss sagen, es war eine gelungene Aktion. Bei der Auftaktkundgebung waren geschätzt rund 500 Leute dabei und auch bei der Demo sind viele von ihnen noch mitgelaufen, obwohl es zuvor in strömen geregnet hat und wir alle ordentlich durchnässt waren. Und sie alle waren alut und entschlossen. Das zeigt, wie wichtig dieses Thema vielen Menschen ist. Hoffentlich werden Aktionen wie diese etwas bewegen.

Ein paar Fotos, die während der Demo gemacht habe, findet ihr in meinem Twitpic-Account.

Und noch etwas will ich euch nicht vorenthalten, nämlich den Zensursula-Song, den ich heute auf der Demo das erste Mal gehört habe. Kreativer Protest sozusagen:

8 comments to LoeschenStattSperren in München

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